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Allgemeinse Geschäftsbedingungen

Version Januar 2023

  1. Für den Geschäftsverkehr gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Webhosting Policy und für Domainnamen zusätzlich die Bedingungen und / oder AGB der jeweils zuständigen Registrierungsstelle(n) für die jeweilige Domainendung.

  2. Sämtliche Angebote sind freibleibend. aemmecloud behält sich das Recht vor, einen Auftrag aufgrund des Angebotes entgegenzunehmen oder abzulehnen.

    1. Es gelten die aktuellen Preise am Bestelldatum. Die Preise verstehen sich immer exklusive Transport-, Verpackungskosten oder sonstigen Gebühren. In der Regel sind die Preise in Schweizer Franken, eine davon abweichende Währungseinheit wird entsprechend vermerkt.  Allfällige Preisänderungen werden frühzeitig, mindestens jedoch 30 Tage vor Rechnungsstellung, über die vom Kunden hinterlegte Emailadresse mitgeteilt. 

  3. Neukunden werden gegen Vorauskasse beliefert. Mit dem Versand der Zugangsdaten gilt die Ware als geliefert.

  4. Die Rechnungen sind in der verrechneten Währung ohne Abzüge innerhalb der Zahlungsfrist zu begleichen. Die Zahlungsfrist ist auf der Rechnung ersichtlich.

  5. aemmecloud behält sich bei Zahlungsverzug vor, insbesondere die Kosten von Mahnungs-, Inkasso-, Betreibungsverfahren dem Kunden zu auferlegen. Pro ausgestellte Mahnung werden CHF 10.00 in Rechnung gestellt. Bei einer Servicesperrung werden CHF 50.00 pro Account, Domain oder Produkt erhoben. Inkassokosten werden nach Aufwand, mit 60.- CHF pro angebrochene ¼ Stunde in Rechnung gestellt. Die Betreibungs- und Gerichtskosten werden nach Aufwand (60.- CHF pro angebrochene ¼ Stunde) sowie zusätzlich die örtlich anfallenden Gebühren in Rechnung gestellt.
    1. Bei Zahlungsverzug ist aemmecloud berechtigt, die Leistungen einzustellen oder zu sperren. Dabei gehen Rücknahmespesen, Reparaturkosten und Ersatz des Minderwertes zu Lasten des Kunden. An dem geschuldeten Ersatz werden allfällige bereits geleistete Zahlungen voll angerechnet. aemmecloud ist berechtigt, dem Kunden vom Fälligkeitstag an einen Verzugszins in Höhe von 6% jährlich sowie sämtliche Umtriebe und Inkassokosten zu verrechnen.

    2. Der Kunde hat bei gesperrten oder eingestellten Dienstleistungen, keinen Anspruch auf Leistungserfüllung und ist gegenüber aemmecloud verpflichtet, seine periodisch fälligen Entgelte fristgerecht zu begleichen. Das Vertragsverhältnis wird durch das Einstellen oder Sperren der Leistungen nicht aufgelöst.

    3. aemmecloud behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug, Inkasso oder Todesfall das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

    4. aemmecloud behält sich das Recht vor, den Vertrag zu kündigen, falls die gemeldete Postadresse nicht erreichbar sein soll.

    5. Die gemeldeten Adressdaten werden dem Kunden in der Webadministration (PLESK) angezeigt und kann jederzeit vom Kunden kontrolliert und online angepasst werden. Ist der Kunde unter der angegebenen Adresse nicht erreichbar, bei ableben, Liquidation oder wurde ein Konkursverfahren eröffnet, so ist aemmecloud berechtigt, den Vertrag fristlos aufzulösen und das Hosting und / oder Domainnamen sowie sämtliche Kundendaten unwiderruflich zu löschen.

    6. aemmecloud ist verpflichtet unter der Postadresse, welche unter www.aemmecloud.ch publiziert wird, erreichbar zu sein. Ist aemmecloud unter der angegebenen Postadresse nicht erreichbar, bei Liquidation oder wurde ein Konkursverfahren gegen aemmecloud eröffnet, so ist der Kunde berechtigt den Vertrag fristlos aufzulösen.  

    7. Die Wiederherstellungskosten von bereits gelöschten Domainnamen betragen CHF 150.00 für .com, .net, .org, .info, .biz. Für .ch und .li Domains jeweils CHF 450.00 CHF. Falls nichts anderes angegeben wurde, betragen die Wiederherstellungskosten einer gelöschten Domain immer das 10 fache der Jahresgebühr.

  6. Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Güter bleibt die Ware oder das aus der Ware entstandene Produkt (anteilsmässig) Eigentum der aemmecloud.

  7. Die Restlaufzeit einer Domain erlischt beim Wegzug zu einem anderen Registrar / Anbieter. Bereits bezahlte Domaingebühren werden nicht zurückerstattet. Um die volle Laufzeit nutzen zu können, muss die Domain während der ganzen Laufzeit bei aemmecloud registriert bleiben.

  8. aemmecloud behält sich das Recht vor, einem Kunden jederzeit schriftlich, ohne nähere Angaben und mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen. Bei groben Verletzungen dieser AGB hält sich aemmecloud weiter das Recht vor, den Kunden und das von Ihm angebotene Informationsmaterial sofort zu sperren.  

  9. Die Eigentums- und Urheberrechte an sämtlichen von aemmecloud erstellten Werken bleiben im Besitz der aemmecloud. Die Rechte werden nur durch eine schriftliche Vereinbarung über den Kauf der Rechte an den Käufer übertragen.

  10. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung, der Europäischen Union (DSGVO).

    1. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem OnlineAdministrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

    2. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

    3. Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.

    4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

  11. aemmecloud haftet für Schäden ausserhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, verloren gegangene Daten, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Für Ereignisse höherer Gewalt, die aemmecloud die vertragliche Leistung erheblich erschweren oder die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages zeitweilig behindern oder unmöglich machen, haftet aemmecloud nicht.

    1. aemmecloud haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit, Richtigkeit usw. übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über aemmecloud erreichbar sind.
      aemmecloud übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und, dass auf den Rechnern von aemmecloud gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.

    2. Für Funktion sämtlicher Softwarekomponenten wird nach Abnahme des Rootservers oder Hardware durch den Kunden keine Gewährleistung übernommen.

  12. Der Kunde muss Adressänderungen (Anschrift, Rufnummer und insbesondere Emailadressen) unverzüglich aemmecloud mitteilen,
    1. aemmecloud ist berechtigt, bei fehlerhaften, nicht aktuellen oder nicht kompletten Adressdaten die Kosten der Nachforschungen dem Kunden zu auferlegen.

  13. Die Datensicherung ist in jedem Fall Sache des Kunden. aemmecloud haftet nicht für Datenverluste jeglicher Art.

  14. Die Versicherung ist Sache des Kunden. Unabhängig davon ob es sich um Software oder Hardware handelt, hat der Kunde dafür zu sorgen seine Hardware oder Software ausreichend zu versichern.  

    1. Dem Kunden wird der Domaindienst Whois Privacy zur Verfügung gestellt. Wenn der Service für eine Domain aktiviert wird, werden keine persönlichen Informationen vom Kunden in den öffentlichen WHOIS Registern publiziert.

    2. Der Whois Privacy Eintrag wird als Vertretung zum Inhaber aus Datenschutzgründen ins WHOIS eingetragen und handelt im Sinne des Kunden.

    3. Der Kunde bleibt weiterhin Eigentümer der Domain mit allen Rechten und Pflichten. Alle möglichen Rechtsansprüche müssen vom Kunden getragen werden

    4. Kundenadressdaten werden nur auf schriftlicher Anfrage von 3. Drittpersonen oder Behörden herausgegeben.

  16. Die Angebote von aemmecloud richten sich an nicht umsatzorientierte Privatkunden, Vereine oder Projekte.

    1. aemmecloud haftet nicht für entgangene Einnahmen.

    2. Bei Ausfällen welche mehr als 3 Tage dauern, muss der Kunde aemmecloud schriftlich per Einschreiben informieren. Der Kunde räumt aemmecloud eine Frist
      von 30 Tagen zur Behebung der Probleme ein. Auf Wunsch kann der Kunde auf Verlangen, anteilsmässig seine Monatsgebühr zurückverlangen, bei Komplettausfall jeweils pro Tag (1/30). Bei Komplettausfall erhält der Kunde jeweils pro Tag 1/30 der Monatsgebühr. Bei Teilausfällen wird die Rückvergütung entsprechend gekürzt.

    3. Dauert ein Unterbruch länger als 30 Tage und hat der Kunde wie unter Punkt 16.b aemmecloud informiert, so kann der Kunde vollständig vom Vertrag zurücktreten und eine Gutschrift anteilsmässig über die Restlaufzeit schriftlich beantragen. Der Antrag muss spätestens 40 Tage nach dem ersten Auftreten des Problems bei aemmecloud eingegangen sein.

    4. aemmecloud übernimmt keine Kosten oder Reparaturen von Dritten. Der Kunde hat aemmecloud  jeweils für alle seine Belange direkt zu beauftragen. Allfällige Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

    5. aemmecloud kann die Leistungen jederzeit und ohne Ankündigung anpassen. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn eine Leistung ersetzt oder nicht mehr angeboten werden kann, wenn zum Beispiel der Hersteller oder Komponentenlieferant die Anwendung oder Dienstleistung nicht mehr unterstützt oder weiterentwickelt oder die Serversicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann. aemmecloud ist bestrebt einen gleichwertigen Ersatz anzubieten (zum Beispiel neue Versionen) oder die Teilleistung ganz einzustellen. Wie zum Beispiel bei veralteten PHP-Versionen, welche durch neue PHP-Versionen ersetzt werden. Der Kunde hat gemäss Ziffer 17.2 aemmecloud sofort aber spätestens nach 3 Tagen zu informieren. Allfällige Schäden, Anpassungen, Drittkosten oder Reparaturen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Rückvergütung der bezahlten Leistungen ist ausgeschlossen, solange das Produkt im Wesentlichen die gleichen Merkmale aufweist wie das ursprüngliche Produkt, andernfalls stehen dem Kunden anteilsmässig Rückvergütungen des Monatsbeitrages zu. Der Antrag auf eine Rückvergütung ist schriftlich per Post einzufordern und muss spätestens 40 Tage nach dem ersten Auftreten der Störung bei aemmecloud eingegangen sein. Bei Komplettausfällen erhält der Kunde jeweils pro Tag 1/30 der Monatsgebühr. Bei Teilausfällen wird die Rückvergütung entsprechend gekürzt.

  17. Die jeweils aktuellen und gültigen AGB werden auf www.aemmecloud.ch publiziert. Falls der Kunde aktiv über Änderungen der AGB informiert werden möchte, kann er dies schriftlich per Email oder Brief an aemmecloud mitteilen, andernfalls kann sich der Kunde jederzeit auf der Webseite informieren oder die aktuell gültigen AGB anfordern.

  18. Der Kunde anerkennt und akzeptiert die Hosting Policy. Der Kunde anerkennt und akzeptiert die Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung der personenbezogenen Daten.

  19. Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Burgdorf.  aemmecloud ist jedoch berechtigt, den Kundne an dessen Sitz zu belangen.

  20. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.

Hosting Policy

Anhang zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Artikel 1
aemmecloud gewährt dem Kunden einen bestimmten Speicherplatz auf einem seiner Internet Server zu privatem oder kommerziellem Gebrauch. Der Kunde darf über diesen Speicherplatz Informationen anbieten, empfangen, verschicken und sie verarbeiten. Er kann dazu alle ihm zur Verfügung gestellten Internet-Dienste (WWW, Email, FTP etc.) verwenden.

Artikel 2
Ausgeschlossen von diesem Recht ist jeglicher Umgang mit Informationen folgender Natur: Pornografisches Text-, Bild-, Film- oder Audiomaterial, insbesondere Hard-Pornos, Kinderpornos, Sodomie etc. Urheberrechtlich geschütztes oder nicht legal erworbenes Material wie z.B. Software-Raubkopien, Musik-Kopien, Film-Kopien, MP3-Kopien, etc. Informationen und Daten, die beleidigenden oder verletzenden Inhalt haben, die Volksverhetzung oder
rassistisches, faschistisches, oder sonst extremistisches Gedankengut beinhalten, sowie eine sittliche Gefährdung insbesondere Minderjähriger befürchten lassen. Alles was zur Verherrlichung von Gewalt auffordert oder zum Bruch geltender Gesetze dient Links auf Seiten mit oben aufgeführtem Material sowie der Versand von Massenmails und SPAM Mails (dazu gehören u.a. Emailnachrichten mit einer Werbebotschaft, sowie sämtliche maschinell generierten Emailnachrichten, Emailversand mit mehr als 50 Empfänger usw.). Die notwendigen Arbeiten, für die Blockierung oder Teilblockierung der Webseite und/oder des Kundenaccounts werden mit dem auf der Webseite gültigen Stundenansatz verrechnet und beträgt mindestens 50.- CHF.

Artikel 3
Mit der Nutzung der aemmecloud Dienste erkennt der Kunde an und stimmt zu, dass aemmecloud Informationen zum Kundenkonto und den mit dem Kundenkonto verbundenen Inhalt möglicherweise aufruft, erhält oder weitergibt, wenn dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist oder aemmecloud sich in gutem Glauben befindet, dass der Zugriff auf diese Informationen, die Beibehaltung oder die Weitergabe notwendig sind.

Artikel 4
Der Kunde darf seine auf dem Server gespeicherte Information verarbeiten. Er hat dazu das Recht die Server-CPU's in verträglichem Masse zu belasten (Fair-Use-Policy). Er muss dabei auf die Systemleistung Rücksicht nehmen und muss umfangreichere Berechnungen / Belastungen zwischen 24 und 6 Uhr durchführen (dies beinhaltet auch der Versand von Massenmails). aemmecloud behält sich das Recht vor, Kundenaccounts sofort zu sperren, welche die CPU mit mehr als 50% während mehr als 5 Minuten belasten. Die Ausgaben für die Blockierung werden dem Kunden auferlegt. aemmecloud bietet je nach vorhandener Kapazität die Möglichkeit, für langandauernde Belastungen ein Zeitfenster während der Nacht, dem Kunden, zur Verfügung zu stellen.

Artikel 5
Der von aemmecloud  zur Verfügung gestellte FTP-Account dient ausschliesslich zur Übertragung aktualisierter Daten ins eigene Homepage - Verzeichnis

Artikel 6
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, die von aemmecloud gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:

  • Unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
  • das Betreiben eines Proxyservers sowie ähnliche Programme
  • Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam/Mail-Bombing)
  • Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z.B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung)
  • das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren.
  • das Betreiben von IRC Servern und Dienste, sog. Bouncern und BOTS ist nicht gestattet. Die Ports 6660 bis 6670, 7000, 7001 und 9600 sind im Netz gesperrt. Die Sperrung weiterer Ports behält sich aemmecloud  vor.
  • das Betreiben von Streamingserver (Übertragung von TV oder Radiosender oder Kanäle) ist verboten.
  • das Betreiben von Proxy-Dienste ist verboten.

Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstösst, ist aemmecloud  zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

6.2 Der Kunde muss im Besitz der Nutzungsrechte der jeweiligen Inhalte sein. Zudem kann der Kunde jederzeit dazu aufgefordert werden, eine schriftliche Bestätigung der Nutzungsrechte innerhalb von 24 Stunden an aemmecloud zu übermitteln.

Artikel 7
aemmecloud ist bestrebt den Service möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. aemmecloud gewährt dem Kunden KEINE Verfügbarkeitsgarantie. Bei einem Unterbruch leitet aemmecloud die notwendigen Massnahmen ein, um den Unterbruch möglichst kurz zu halten. Die im Paket enthaltenen Leistungen können sich aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen verändern. Sollte eine Funktion oder Leistung zukünftig nicht mehr angeboten werden (wie zum Beispiel veraltete PHP Versionen), wird aemmecloud versuchen einen Ersatz zu beschaffen (zum Beispiel durch neue PHP Versionen), sollte dies aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich sein, wird die Funktion ersatzlos gestrichen ohne Preisreduktion.

Artikel 7b
Der Kunde ermächtigt aemmecloud sowie dessen Partnerunternehmen jederzeit seine persönlichen Daten zu Lesen, Verändern, Umbenennen oder zu Löschen sowie die IP-Adressen der Gegenstelle zu sperren, sofern dies für den Serverbetrieb durch aemmecloud als sinnvoll erachtet wird. Diese Änderungen an den Kundendaten kann automatisiert oder manuell erfolgen.

Dazu gehört unter anderem das Löschen / Verändern von

  • SPAM Mails
  • infizierte Dateien / Daten
  • Logdaten
  • Server Einstellungen
  • Server Funktionen (wie veraltete PHP Versionen usw.)

Liste ist nicht abschliessend.

Sowie das Sperren von IP-Adressen bei

  • Mehrfachen fehlerhaften Loginversuche
  • Versand von SPAM Nachrichten
  • Attacken & versuchten Attacken
  • Portscanning und Auslösung der FireWall sowie WAF
  • um die Systemsicherheit und Stabilität der Systeme sicherzustellen

Liste ist nicht abschliessend.

Artikel 8
aemmecloud bietet keine SLA (Service Level Agreements) oder garantierte Supportzeiten an. Der Kunde verpflichtet sich bei einem Ausfall / Störung unverzüglich (spätestens nach 5 Werktagen) den Anbieter aemmecloud zu informieren. Je nach Komplexität des Problems, muss damit gerechnet werden, dass es mehrere Tage dauern kann, bis das Problem bearbeitet oder behoben wird oder dass bestimmte Probleme / Störungen nicht gelöst werden können. Der Kunde hat die Möglichkeit ab Zeitpunkt der Meldung, eine Gutschrift pro rata temporis, schriftlich per Einschreiben bei aemmecloud einzufordern. 

Artikel 9
9.1 Die Kosten werden dem Kunden jeweils über die vom Kunden bestimmte Laufzeit im Voraus belastet (in der Regel 1, 2 oder 3 Jahre, maximal 10 Jahre). Der Vertrag erneuert sich nach Ablauf automatisch um die Laufzeit des Vertrages, sofern der Kunde den Vertrag nicht schriftlich, unterschrieben per Post oder unterschrieben per Fax oder gültiger digital signierter E-Mail (zum Beispiel SuisseID von der schweizerischen Post) oder Email mit gültiger digital signierter PDF (zum Beipisel SuisseID von der schweizerischen Post) oder per erfolgreich absolvierten Kündigungsassistenten in der Webadministrationsoberfläche (Kontrollpanel) mindestens einen Monat (30 Tage) vor Ablauf und vServer sowie Rootserver mindestens zwei Monate (60 Tage) vor Ablauf gekündigt werden.

9.2 Preisänderungen der Abonnemente können jeweils nur auf Ende der aktuellen Vertragslaufzeit (12, 24 oder 36 Monate) des Abonnements erhoben werden. Allfällige Änderungen durch aemmecloud werden frühzeitig (mindestens 30 Tage vor Verlängerung) über den vom Kunden festgelegten Korrespondenzkanal (per Email oder per Post) mitgeteilt.

9.3 aemmecloud  sendet nach erfolgter Kündigung, eine Kündigungsbestätigung an die bei aemmecloud  hinterlegte Kontakt-Emailadresse zu.

Artikel 10
Für Datenverlust haftet die Firma aemmecloud  nicht. aemmecloud kann nicht haftbar gemacht werden, wenn Dienste zeitlich verzögert ausgeführt werden (Datenübertragungsgeschwindigkeit, Darstellung der Seiten, Antwortzeit des Supports, Serverabfragen usw.). Das volle Risiko bezüglich Qualität und Leistungsfähigkeit, Reaktionsgeschwindigkeit der Dienste werden nicht von aemmecloud getragen.

Artikel 11
Der Kunde hat auftretende Mängel dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Kunde gewährt aemmecloud  für die Beseitigung der Mängel 3 Monate (90 Tage) zeit. Gelingt aemmecloud  die Beseitigung von Mängeln nicht, die nicht von dem Kunden zu vertreten sind, kann der Kunde pro zusätzlichen Ausfalltag (nach Ablauf der 90 Tage) den Mietzins um 1/30 kürzen.

Artikel 12
Die aemmecloud  Web-Hosting Policy kann jederzeit und ohne vorgängige schriftliche Zustimmung des Kunden angepasst werden. Eine Änderung der aemmecloud  WebHosting Policy wird auf der aemmecloud  Homepage publiziert.

Artikel 13
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.